Foyer: Sitzung des Ausschusses für die Eisenbahn und Verkehr (AEV) - 20. März 2023, 11:00 Uhr

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    Parlament des Eulenthals

    - Thalversammlung


    Zweite Session 2023


    1. Sitzung des Ausschusses für Eisenbahn und Verkehr (AEV)


    am 20. März 2023 in Creutzburg, Parlamentspalais, Foyer


    Vorsitz: Av. Kresentian Traugott (SKF)

    Mitglieder: Conz Hauberger  Clara Kreisdorf


    Traktanden:

    1. Eingaben und Bemerkungen
    2. [Ed., Ef.] Antrag des Abg. Hauberger, Conz (SF): "Investitionen in die Eisenbahninfrastruktur - Pünktlichkeitsbericht der ECD 2022"
    3. (vorbehaltlich 2.) [Db.] Antrag des Abg. Hauberger, Conz (SF): "Investitionen in die Eisenbahninfrastruktur - Pünktlichkeitsbericht der ECD 2022"
    4. (vorbehaltlich 2., 3.) [Gab. A.] Antrag des Abg. Hauberger, Conz (SF): "Investitionen in die Eisenbahninfrastruktur - Pünktlichkeitsbericht der ECD 2022"
  • Trifft zeitig ein und bespricht sich mit ihrem Fraktionskollegen.

  • Geschätzte Abgeordnete,


    hiermit eröffne ich die heutige Sitzung. Wir kommen zu Traktandum Numero 1: Eingaben und Bemerkungen. Gibt es derlei?

    Niemand in der Runde meldet sich.

    Das ist nicht der Fall, dann fahren wir also fort und kommen zu Traktandum Numero 2: Eintretensdebatte zu dem Antrag des Herrn Abgeordneten Conz Hauberger von der Sozialistischen Fraktion. Das Wort hat der Antragsteller.

  • Reicht die schriftliche Form ein:

    Investitionen in die Eisenbahninfrastruktur - Pünktlichkeitsbericht der ECD 2022

    1. Das Parlament beschliesst, den Pünktlichkeitsbericht der ECD für das Jahr 2022 zur Kenntnis zu nehmen und zu würdigen, dass sich daraus konkreter Handlungsbedarf ergibt.
    2. Das Parlament beschliesst, den Etatsposten für Infrastrukturausbau und -optimierung der Eisenbahn als gesonderten Etatsposten, neben jenem für die Infrastrukturinstandhaltung zu schaffen und seinen Umfang auf das Minimum von 1280 Etl. pro Einwohner des Eulenthals festzusetzen.
    3. Das Parlament beschließt, den in Pkt. 2 genannten Etatsposten der Verfügung der ECD-Generaldirektion zu unterwerfen.

    Setzt sodann zur Antragsbegründung an.


    Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete,


    letzte Woche veröffentlichte die ECD ihre Pünktlichkeitsstatistik für das Jahr 2022 und machte dabei auch sogleich klar, worin der immer weiter sinkende Anteil pünktlicher Züge begründet liegt. Der Korridor Creutzburg - Wain a. d. Eppel ist bereits seit mehreren Jahren vollständig ausgelastet, kann aber den Anstieg an Güterverkehr nicht aufnehmen, der in einem geänderten Konsumverhalten resultiert. Der vorliegende Antrag soll die Finanzierung dringend benötigter Maßnahmen in diesem Bereich sicherstellen.


    Ich beantrage sodann auf den vorliegenden Antrag einzutreten.

  • Geschätzte Abgeordnete,


    das vorliegende Maßnahmenpaket ist aus unserer Sicht nicht im Antrag ausreichend, die Problematiken im Schienenverkehr dauerhaft zu lösen. Darüber hinaus lehnen wir eine unkontrollierte Etathaltung seitens der ECD als viel zu willkürlich ab.


    Entsprechend beantrage ich, auf den vorliegenden Antrag nicht einzutreten.

  • Wollen Sie auf den Antrag "Investitionen in die Eisenbahninfrastruktur - Pünktlichkeitsbericht der ECD 2022" des Abg. Hauberger, Conz eintreten? 3

    Das Ergebnis ist nur für Teilnehmer sichtbar.

    Vielen Dank. Sodann stellt sich die Eintretensfrage. Ich bitte um elektronische Abstimmung.

  • Mit 2 zu 1 Stimmen ist die Eintretensfrage negativ beschieden worden. Damit hat sich unsere heutige Traktandenorder vorzeitig erledigt. Ich schließe die Sitzung.

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