Politik

Das Fürstentum Eulenthal kann als parlamentarische Monarchie klassifiziert werden, das Parlament nimmt dabei eine Sonderrolle als Kopf sowohl der Legislative als auch der Exekutive ein, die es über seine zuständigen Ausschüsse und Kommissionen leitet und überwacht (Versammlungsregierung).


Die folgende Auflistung soll einen kurzen Überblick über Zusammensetzung und Aufgabenbereich der im politischen Alltag bedeutsamen Organe bieten.

Der Fürst

Alle Staatsgewalt geht vom Fürsten aus (Art. 2) und er stellt somit auch die höchste staatliche Autorität dar. Er ist vor jeder Art der Verfolgung geschützt und von zu leistenden Abgaben befreit (Art. 7).

Politisch besteht der Großteil seines Einflusses in der Außenpolitik, die allein ihm obliegt, es sei denn ein Vertrag soll "das Staatsgebiet verändern, Staatseigentum veräußern, Staatshoheitsrechte berühren oder Lasten auf die Schultern aller Staatsangehörigen legen", in welchen Fällen das Parlament ein Mitspracherecht besitzt (Art. 8).


Weiterhin nimmt er folgende Aufgaben war:

  • Sanktion der Gesetze auf Empfehlung und unter Gegenzeichnung des Staatsrates (Art. 9)
  • Erlass von Edikten und Verordnungen (Art. 10)
  • Ernennung der Staatsbeamten (Art. 11)
  • Recht der Begnadigung, Strafmilderung und Strafumwandlung (Art. 12)

Das Parlament

Das Parlament besteht aus zwei Kammern, dem Hochrat als Oberhaus und der Thalversammlung als Unterhaus. Das Initiativrecht für neue Gesetze liegt ausschließlich bei der Thalversammlung, der Hochrat wird lediglich revidierend tätig, kann jedoch durch erneuten Beschluss der Thalversammlung mit drei Vierteln ihrer Mitglieder und positiver Sanktionsempfehlung von fünf von sechs Staatsräten übergangen werden (Art. 46).


Der Hochrat besteht aus der erblichen Bank, die sich aus den direkten Nachkommen des regierenden Fürsten, den Grafen und einer ihnen entsprechenden Zahl an Junkern besteht, die aus deren Mitte auf Lebenszeit gewählt werden und der gekorenen Bank, der höchstens dieselbe Zahl an Mitgliedern wie der erblichen Bank angehören. Sie werden durch eine Kommission unter den verdienten Landesangehörigen ausgewählt und werden im Rahmen ihrer Sitzeinnahme durch den Fürsten zu Rittern oder Baronen erhoben (Art. 47).


Die Thalversammlung wird in Wahlkreisen gewählt, die den Grafschaften entsprechen und auf die eine bestimmte Zahl an zu wählenden Abgeordneten nach der Zahl der Wahlberechtigten mit dortigem Wohnsitz verteilt wird, wobei der Versammlung insgesamt niemals mehr als jeder tausendste Landesangehörige angehören soll (Art. 48). Die Legislaturperiode dauert jährlich von Februar bis November an und wird von Ende Mai bis Anfang August für eine Sommerpause unterbrochen (Art. 49).

Der Staatsrat

Der Staatsrat vertritt das Parlament in den Zeiten seiner Auflösung (Art. 74), ist das oberste Beratungsorgan des Fürsten und höchste Kontrollinstanz der Verfassung. Er prüft die vom Parlament beschlossenen Gesetze auf ihre Verfassungskonformität und empfiehlt dem Fürsten anschließend deren Sanktion oder die Weigerung derselben, wobei der Fürst an diese Empfehlung gebunden ist (Art. 75). Er tagt unter Ausschluss der Öffentlichkeit (Art. 76).

Ihm gehören an: der Hofkanzler, zwei Staatsräte, die der freien Ernennung durch den Fürsten unterliegen, zwei Staatsräte, die mit einer Mehrheit von drei Vierteln der abgegebenen Stimmen durch das Parlament gewählt werden und der Staatsratspräsident, der von den vorigen hinzugewählt wird.